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OLG Koblenz, 01.09.1986 - 1 Ss 389/86 |
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- OLG Köln, 09.09.1994 - Ss 319/94
Wirtschaftsweg; Verkehrsbedürfnis anliegender Landwirte; Ortsübliche …
Aus der vom Amtsgericht herangezogenen Spezialnorm des § 32 Abs. 1 StVO (= § 41 StVO a.F.), die Ausfluß der allgemeinen Verkehrssicherungspflicht (vgl. BayObLGSt 1978, 80) und des Grundsatzes ist, daß derjenige, der eine Gefahrenquelle schafft, Vorkehrungen zur Abwehr von Schäden für Dritte treffen muß (vgl. OLG Koblenz VRS 72, 128), kann eine solche Rechtspflicht des Angeklagten auf der Basis der bisherigen Feststellungen nicht abgeleitet werden.